Was ist der Global Marshall Plan?

Der Global Marshall Plan hat als Ziel eine „Welt in Balance“. Dies erfordert eine bessere Gestaltung der Globalisierung und der weltökonomischen Prozesse: eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft. Es geht um einen besseren weltweiten Ordnungsrahmen, eine nachhaltige Entwicklung, die Überwindung der Armut, den Schutz der Umwelt, Gerechtigkeit und in der Folge ein neues Weltwirtschaftswunder.

Der Global Marshall Plan umfasst insbesondere die folgenden fünf Kernziele:

• Durchsetzung der weltweit vereinbarten Millenniumsziele der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2015


• Aufbringung der zur Erreichung der Millenniumsziele zusätzlich erforderlichen 100 Mrd. US$ jährlich zur Förderung weltweiter Entwicklung


• Faire und wettbewerbsneutrale Aufbringung der benötigten Mittel auch über Belastung globaler Transaktionen


• Schrittweise Realisierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft durch Etablierung eines besseren Ordnungsrahmens der Weltökonomie z. B. über eine Verknüpfung etablierter Regelwerke und vereinbarter Standards für Wirtschaft, Umwelt und Soziales (WTO, UNEP und ILO-Kernstandards)


• Neuartige Formen basisorientierter Mittelverwendung bei gleichzeitiger Bekämpfung von Korruption

Warum brauchen wir einen Global Marshall Plan?

Weil die weltweiten Verhältnisse ein Skandal sind und die heutigen Globalisierungsbedingungen das Gegenteil von dem bewirken, was ständig gefordert wird. Armutssituation, Nord-Süd-Verteilungsfragen, Migration, Terror, Kriege, kulturelle Konflikte und Umweltkatastrophen sind Probleme, die unter den Bedingungen einer weitgehend ungeregelten Globalisierung weder national noch international gelöst werden können. Wir brauchen stattdessen ein verbessertes und verbindliches globales Rahmenwerk für die Weltwirtschaft, das die ökonomischen Prozesse mit Umwelt, Gesellschaft und Kultur in Einklang bringt.

Millenniumsentwicklungsziele und weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft

Der Global Marshall Plan betrachtet die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2000, die von 191 Staaten unterzeichnet wurden, als einen wichtigen ersten Schritt. Bis zum Jahr 2015 sollen also die folgenden Ziele erreicht werden:

Die Millenniumsentwicklungsziele

1. Extreme Armut und Hunger beseitigen


2. Grundschulbildung für alle Kinder gewährleisten


3. Gleichstellung der Frauen fördern


4. Kindersterblichkeit senken


5. Gesundheit der Mütter verbessern


6. HIV/Aids, Malaria und andere Krankheiten bekämpfen


7. Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten


8. Eine globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen

Zur Schaffung einer Welt in Balance wird eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft mit weltweit verbindlichen sozialen, ökologischen und kulturellen Standards angestrebt. Der Global Marshall Plan kombiniert eine funktionsfähige und kohärente Global Governance Struktur, geeignete Reformen und eine intelligente Kopplung von UN-, WTO-, IWF-, Weltbank- sowie ILO- und UNEP-Regelwerken mit der Aufbringung von zusätzlich 100 Mrd. US$ pro Jahr für die Co-Finanzierung von Entwicklung. Als konzeptionelles Modell für die Verknüpfung von Co-Finanzierung mit der Einhaltung von ökosozialen Standards dienen die EU-Erweiterungsprozesse, die aber eine bessere finanzielle Ausstattung erfordern, als dies in der aktuellen Erweiterungsrunde der Fall ist.

Finanzierung

Neben der Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Agrarsektor, der Etablierung einer besseren Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd in diesem Bereich sowie vernünftigen Methoden der Entschuldung finanziell armer und ärmster Länder setzt der Global Marshall Plan auf neue Finanzierungsquellen, die sich aus globalen Wertschöpfungsprozessen speisen und somit weder die nationalen Haushalte belasten noch Wettbewerbsverzerrungen verursachen. Mögliche Finanzierungsmechanismen sind eine Terra-Abgabe auf den Welthandel, eine Abgabe auf Welt-Finanztransaktionen, der Handel mit pro-Kopf gleichen CO2-Emissionsrechten, eine Kerosinsteuer oder Sonderziehungsrechte beim Internationalen Währungsfonds.

Mittelverwendung

Ein effektiver Mitteleinsatz für selbstbestimmte Entwicklungswege ist der vielleicht schwierigste Aspekt eines Global Marshall Plans. Konkrete Beispiele sind Mikrofinanzierung, erneuerbare Energien oder die Zusammenarbeit mit einheimischen Entwicklungshelfern.